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Forum: TÜV, Recht und Versicherungen

Thema: Verkehrsrecht: Was darf die Polizei und was nicht? Bitte um gute Klauseln!
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Nachricht Tiki1810 (35)

05.07.2011 15:27:

Hallo,

ich wollte mal einen Beitrag erstellen, zum Thema (hoffe bin in dem Bereich des Forums richtig!):



Was darf die Polizei, und was darf sie nicht? ..oder auch -> was darf ich und worauf sollte ich achten?

Leider habe ich z.B in meinem Fall nichts passendes im Internet gefunden.




Jeder kennt es, es gibt total nette Polizisten mit denen man sogar einen Smalltalk halten würde, aber auch welche von der unangenehmen Sorte, die sich entweder nur Sterne dazu verdienen wollen, Ihre miese Laune an uns rauslassen wollen oder einfach nur Ihren "hohen" Standpunkt darstellen wollen.

 

Wie bei mir und ein paar Freunden am Wochenende.

Wir sind zu einem Industriegebiet gefahren (öffentliche Straßen) und parkten dort. (Sackgasse, eine art Wendestelle) wo keiner herfährt. Wir störten niemanden und standen da nur rum.

Später wollten wir dann wieder los, wonanders hin fahren.

Plötzlich kamen ein paar Streifenwagen an und hielten unsere "Kolonne" an, (unsere Fahrt ging noch nicht mal 100 meter..)

Ich dachte mir; gut, bestimmt normale Kontrolle, was solls, die machen ja auch nur ihren Job.

Dann wurden alle die, die gefahren sind, zu den Polizisten gebeten, nachdem sie sich die Personalien etc notiert hatten.

Ziemlich unfreundlich meinte der Oberdroide der Polizisten dann, dass wir nochmal mit dem blauen Auge davon gekommen wären, weil wir würden illegale Straßenrennen fahren und sie möchten uns heute nicht mehr sehen, auch nicht in der Innenstadt.

Wir alle staunten nicht schlecht und schauten uns gegenseitig an, wollten was dazu sagen.
Doch ohne ein Wort dazu sagen zu können ließ uns der Polizist nicht zu Wort kommen und war total großkotzig.

Vielleicht liegt es daran, dass unsere Autos volllllees Rohr aufgetuned sind Unentschlossen ? Gut, manche Autos waren schon optisch getuned, (meines z.B. ist total im Serienzustand, auch wenns "provokativ" ausschauen mag scheinbar)

 

Aber ist das ein Grund, uns beschuldigen Rennen zu fahren? nur weil unsere Autos vielleicht anders aussehen als so ein Passat von der Stange vom Nachbarn?


Wenn mich nicht alles täuscht ist das doch Verleumdung und ich könnte eine Diestaufsichtsbeschwerde erstatten, was auch immer daraus wird, oder?

 

Das mag vielleicht eine Schwäche von mir sein, aber ich lasse mir einfach nicht alles gefallen! Ich bin immer anfangs nett, egal zu jedem, vor allem zur Polizei, denn wie gesagt es gibt auch nette!

Doch wenn die mir gleich quer kommen und so großkotzig sind und mir umbedingt (warum auch immer) eins reinwürgen wollen, bin ich auch unfreundlich. So bin ich nunmal. Egal ob Steifenhörnchen hin oder her.

 

Aber um auch mal den "Spieß umdrehen zu können" , würde ich generell  mal gern wissen, was kann ich dagegen tun?

Was dürfen die? oder was dürfen die nicht?


Viele behaupten ja, das die Polizisten erstmal ihre Mütze aufsetzen müssen, damit die überhaupt was fordern können. Stimmt das? (kann ich mir kaum vorstellen)

 

Sorry, aber dadurch dass die Polizisten alle so unfreundlich sind in letzter Zeit (nach meiner Schätzung ca. 80%, die mir über den Weg liefen) Kein wunder dass sie von vielen auch so negativ angesehen werden, bei dem Verhalten.


Wenn die z.B. bei D&W auftauchen, und pausenlos irgentwelche Fahrzeuge kontrollieren. Haben die nichts wichtigeres zu tun? irgentwelche verbecher jagen?

 

 

Wie gesagt, ich würde mal einige Klauseln gerne wissen und eine Art Sammelthread dafür aufmachen, wie man sich "wehren" kann bzw welche Rechte man eigentlich hat, etc.

 

Bitte aber nur sichere aussagen, nicht nach dem motto "ich glaube man darf das und das". das hilft niemanden.

 

 

LG
PS: Hoffe das der Thread nicht falsch verstanden wird!


Nachricht Deathers (37)

06.07.2011 01:23 Zitieren

tjoa heute sindse anner zeche ewald in herten langgefahren...

 über lautsprecher: uha hässliche autos...

 


http://www.youtube.com/watch?v=i21RDXca0ZU&feature=youtu.be
Nachricht Kiki1987 (36)

06.07.2011 07:59 Zitieren

Jo, dass sind se, wie se leiben und leben.....Das mit der Mütze stimmt nicht, egal ob die die aufhaben oder net. Aber die dürfen nicht irgendwelche falschen Behauptungen machen, jedenfalls nicht so, wie es bei dir der Fall war. (Bei nem Unfall wo noch unklar ist, wer Schuld ist, dürfen die das Bußgeld dem geben, der in Ihren Augen Schuld ist, und kann sich hinterher dazu schriftlich äußern...mehr aber auch nicht)...Die DÜRFEN euch nichts vorwerfen, was augenscheinlich totaler quatsch ist, nur weil die mit dem falschen Fuß aufgestanden sind.
Das einzige was du machen kannst (wahrscheinlich jetzt eh schon zu spät)...die die Dienstnummer geben lassen und dich über den einen Herren schriftlich beschweren (unter Angabe der anderen die da waren als Zeugen)...Wenn ihr mehrere wart, dann kann das evtl fruchten. Der Typ bekommt dann ein "du du du" und evtl ne kleeeeeeene Strafe, wenn er schon öfter auffällig war. Aber mehr leider auch nicht.
Von der Dienstaufsichtsbeschwerde ist abzuraten, wenn man allein oder nur zu zweit gegen zwei Polizisten ankommen muss.Weil wenn Aussage gegen Aussage steht, zieht man als Nicht-Polizist IMMER den kürzeren...
LG Kiki ^^


Jage nicht, was du nicht töten kannst :)
Nachricht Windtalker (35)

06.07.2011 08:03 Zitieren

Zitat:
06.07.2011 07:59 von \\"Nachricht\\" Kiki1987 \\"\\" \\"\\"

... dürfen die das Bußgeld dem geben, der in Ihren Augen Schuld ist, und kann sich hinterher dazu schriftlich äußern...mehr aber auch nicht)...

 

 

Bekommt man jetzt Geld von denen?  Coool^^

 

 

Aber mal abgesehen davon..ich hatte noch NIE Probleme mit denen..auch keine Aussagen wie irgendwie Rennen oder so..es kommt halt drauf an, wie man sich denen gegenüber verhält, oder was war kurz bevor man angehalten wird bzw aus welchem Grund..ob sich irgendwer beschwert hat vllt über euch oder ob ihr im Vorfeld irgendwo schonmal unangenehm aufgefallen seid..

Wie gesagt, noch NIE Probleme gehabt



Zuletzt editiert am 06.07.2011 08:05
Nachricht Kiki1987 (36)

06.07.2011 08:25 Zitieren

die bußgeldfestsetzung halt ^^
 
ich hab auch schon den ein oder anderen gehabt, der scheiße drauf war und den Rächer vom Dienst gespielt hat XD hatte noch was vergessen zu erwähnen...wenn die zb bei D&W auftauche und Kontrollieren oder so= klar haben die eigentlich besseres zu tun, aber da wissen die, dass man da immer das ein oder andere Bußgeld oder Ordnungsgeld verteilen kann. Das ist dann für ne Std Arbeit ne gute Ausbeute für die ^^


Jage nicht, was du nicht töten kannst :)
Nachricht Tiki1810 (35)

06.07.2011 09:49 Zitieren

Ich hab auch das gefühl, dass die für jeden Strafzettel eine provision kriegen :D

 

Ne, aber was wirklich so ist, dass sie vom Staat Druck bekommen, einen gewissen "mindestumsatz" an Strafzetteln etc zu verteilen, weil sie in der Kasse einen Gewissen anteil fest einrechnen! Ohne Witz ;)

 

PS: Windtalker, mag sein. Allein wenn ich hier in Dortmund mich zur Boxengasse gestellt habe, wollen die da alle wegjagen, und ohne das man was gemacht hab, wollen die schon drohen "die Raserszene sagt ihnen bestimmt was oder?!" blablabla.


Letztens auch, ein Kollege kam mit seinem weißen Skyline dahin und hat die Karre da abgestellt, die stand da schon stundenlang.

Meinte der Polizist: "Das fahrzeug ist uns auch aufgefallen, und wäre Rennen gefahren etc" .. frage mich, ob die nicht irgentwelche BTM zusich genommen haben. lol

 


Nachricht Kiki1987 (36)

06.07.2011 11:44 Zitieren

ja des öfteren reimen die sich mal gern was zusammen...und wenn du dann protestierst, werden die noch frech und man soll doch mal kooperieren und nicht so aufmüpfing sein und so ne scheiße.....ja grad bei uns in oberhausen (höchstverschuldetste stadt seit 10 jahren *juhuuuu* ;-)....hab eben noch in der zeitung gelesen, dass die allein in den letzen zwei wochen vermehrte kontrolle 538 leute mit ordnungswidrigkeit wegen geringem zu schnell fahren und zwei mit bußgeld, punkten und fahrverbot abgespeißt haben.....mag sein dass ich mich irre, aber prahlen die damit ? ^^ u nen driftigen grund gabs für die zusatzkontrollen auch net, schulbeginn ist erst im september......im mom fühl ich mich eh leicht verfolgt von denen....so oft wie in letzter zeit siind die mir noch nie übern weg gefahren bzw. haben mich angehalten


Jage nicht, was du nicht töten kannst :)
Nachricht marc0501 (33)

06.07.2011 12:08 Zitieren

Zitat:
06.07.2011 07:59 von Nachricht Kiki1987

Jo, dass sind se, wie se leiben und leben.....Das mit der Mütze stimmt nicht, egal ob die die aufhaben oder net. Aber die dürfen nicht irgendwelche falschen Behauptungen machen, jedenfalls nicht so, wie es bei dir der Fall war. (Bei nem Unfall wo noch unklar ist, wer Schuld ist, dürfen die das Bußgeld dem geben, der in Ihren Augen Schuld ist, und kann sich hinterher dazu schriftlich äußern...mehr aber auch nicht)...Die DÜRFEN euch nichts vorwerfen, was augenscheinlich totaler quatsch ist, nur weil die mit dem falschen Fuß aufgestanden sind.
Das einzige was du machen kannst (wahrscheinlich jetzt eh schon zu spät)...die die Dienstnummer geben lassen und dich über den einen Herren schriftlich beschweren (unter Angabe der anderen die da waren als Zeugen)...Wenn ihr mehrere wart, dann kann das evtl fruchten. Der Typ bekommt dann ein \\"du du du\\" und evtl ne kleeeeeeene Strafe, wenn er schon öfter auffällig war. Aber mehr leider auch nicht.
Von der Dienstaufsichtsbeschwerde ist abzuraten, wenn man allein oder nur zu zweit gegen zwei Polizisten ankommen muss.Weil wenn Aussage gegen Aussage steht, zieht man als Nicht-Polizist IMMER den kürzeren...
LG Kiki ^^


Lieber Golf spielen als Golf fahren... Rüsselsheim vs. Wolfsburg 1:0
Nachricht marc0501 (33)

06.07.2011 12:10 Zitieren

Um nochmal auf die Sache mit dem Unfall zu kommen egal wem die das Bußgeld aufs Auge drücken wollen derjenige braucht es nicht zu bezahlen weil für die gilt es dann schon als Schuldeingeständnis nur mal so als tipp ;)


Lieber Golf spielen als Golf fahren... Rüsselsheim vs. Wolfsburg 1:0
06.07.2011 12:23 Zitieren

und wie ich im anderen Topic schon geschrieben habe.. solange man euch nichts beweisen kann habe die absolut NULL rechtliche handhabe..

solange ein Parkplatz nicht explizit durch schranken abgesperrt ist gilt er als öffentliches Gelände auf dem die Polizei Machthoheit hat WENN der Besitzer nicht anzutreffen ist oder falls vorhanden jemand vom Sicherheitsdienst

bei solchen unterstellungen IMMER nach Dienstausweis und Dienstnummer fragen und eine Beschwerde schreiben

die beschwerde selber bringt nicht viel, wird aber in seiner Akte vermerkt..und kann dafür sorgen wenn diese sich häufen das es zu einer Internen Untersuchung kommt.

Habe lange Zeit im Sicherheitsdienst gearbeitet, ich weiss wovon ich rede.. hatten oft genug mit den grünen zu tuhn.. wenn auch meist eher in Kooperation

@Tiki bist freitag in DO dann komm ich gerne mal rum..


Nachricht Schwelmer (38)

06.07.2011 12:47 Zitieren
Das die polizei gewisse einnahmen durch strafzettel einplant ist sicher klar aber das jeder polizist dazu einen gewissen beitrag leisen muss glaub ich nicht, vielleicht bekommen die mal gesagt das gewisse polizisten zu wenig die augen offen halten oder sich zu wenig arbeit damit machen, ist ja auch bestimmt mit arbeit verbunden strafzettel zu schreiben/bearbeiten... Man muss sich aber auch überlegen mir ist es lieber das die polizei von verkehrssündern bezahlt wird als vom allgemeinem steuerzahler ;) wobei die strafzahlungen sicher nicht mal bei weitem ausreichen um auch nur das benzin für die dienstwagen zu zahlen^^
\"Adding power makes you faster on the straights. Subtracting weight makes you faster everywhere.\" Colin Chapman
Nachricht SieMone (45)

06.07.2011 15:24 Zitieren

Zitat:
06.07.2011 12:10 von Nachricht marc0501

Um nochmal auf die Sache mit dem Unfall zu kommen egal wem die das Bußgeld aufs Auge drücken wollen derjenige braucht es nicht zu bezahlen weil für die gilt es dann schon als Schuldeingeständnis nur mal so als tipp ;)

 

Absolut richtig. Bei solchen Situationen NIEMALS was bezahlen. Die können einem da garnichts.

 

Ich kann mich noch gut an eine Situation bei D&W erinnern, das war Freitags, Spätnachmittag, der Parkplatz war noch recht leer. Da kam der...hab den NAmen vergessen...auch einer von der Rennleitung und wir saßen mit unseren Stühlen vor unseren Autos. Er meinte, das wir da nicht sitzen dürften, aus welchem Grund auch immer, weil wir keine Genehmigung hätten. Wozu auch?

Hat mein Freund gesagt, wenn da jmd parken möchte, dann gehen wir schon an die Seite, wir behindern ja niemanden. Da meint der Polizist, na dann geben sie mir mal ihre Personalien. Hat er bekommen, und im Gegenzug  sagt mein Freund, dann geben sie mir ihre bitte auch. Da will ich mich mal informieren auf welcher Rechtl Grundlage sich das ganze stützt. Er hat ihm dann seine Karte gegeben und ist von dannen gezogen. Sein Kollege, stand paar m weiter und tat so, als würde er nicht dazu gehören.

Ein Freund von uns hat sich dann bei der Behörde erkundigt und die sind vor lachen fast vom Stuhl gefallen. Wir haben den Polizisten in dem Jahr häufiger noch gesehen, er hat uns nie wieder was gesagt, auch wenn wir wieder da rumgesessen haben. Und er war immer ALLEINE! Wollte keiner mehr mit ihm spielen. 


Nachricht PoloVR6Turbo (112)

06.07.2011 15:34 Zitieren

Zitat:

 

 

Absolut richtig. Bei solchen Situationen NIEMALS was bezahlen. Die können einem da garnichts.

 

Ich kann mich noch gut an eine Situation bei D&W erinnern, das war Freitags, Spätnachmittag, der Parkplatz war noch recht leer. Da kam der...hab den NAmen vergessen...auch einer von der Rennleitung und wir saßen mit unseren Stühlen vor unseren Autos. Er meinte, das wir da nicht sitzen dürften, aus welchem Grund auch immer, weil wir keine Genehmigung hätten. Wozu auch?

Hat mein Freund gesagt, wenn da jmd parken möchte, dann gehen wir schon an die Seite, wir behindern ja niemanden. Da meint der Polizist, na dann geben sie mir mal ihre Personalien. Hat er bekommen, und im Gegenzug  sagt mein Freund, dann geben sie mir ihre bitte auch. Da will ich mich mal informieren auf welcher Rechtl Grundlage sich das ganze stützt. Er hat ihm dann seine Karte gegeben und ist von dannen gezogen. Sein Kollege, stand paar m weiter und tat so, als würde er nicht dazu gehören.

Ein Freund von uns hat sich dann bei der Behörde erkundigt und die sind vor lachen fast vom Stuhl gefallen. Wir haben den Polizisten in dem Jahr häufiger noch gesehen, er hat uns nie wieder was gesagt, auch wenn wir wieder da rumgesessen haben. Und er war immer ALLEINE! Wollte keiner mehr mit ihm spielen. 

Also D&W ist ein Privatgelände,da hat die Rennleitung nichts,aber auch gar nichts zu sagen,es sei denn D&W oder Burger King beschweren sich!!!

 

@Tiki:Verleumdung ist wenn ich über jemanden etwas falsches sage und der dadurch Schaden nimmt(Seelisch oder Finanziell).Das was der Polizist gemacht hat ist eine Unterstellung,falls es zur Anklage kommt und diese abgewiesen wird,dann kannst Du beim Vorgesetzten eine Dienstaufsichtsbeschwerde einreichen.Bei "Sternchenjägern" bewirkt das meistens eine Beförderungssperre von 2 Jahren!!


https://www.facebook.com/PoloVR6Turbo
Nachricht PoloVR6Turbo (112)

06.07.2011 15:37 Zitieren

Übrigends mein zu schnelles Fahren in Unna,vom April ist von der Stadt Unna eingestellt worden,mit amtlichen Schreiben von Heute!!!  Diese Arschnasen versuchen uns doch nur einzuschüchtern,weil Sie auf "normalem" Wege nichts mehr ausrichten können!!


https://www.facebook.com/PoloVR6Turbo
06.07.2011 16:52 Zitieren

edit.. sorry falsch ^^



Zuletzt editiert am 06.07.2011 16:54
Nachricht SieMone (45)

06.07.2011 20:04 Zitieren

Also D&W ist ein Privatgelände,da hat die Rennleitung nichts,aber auch gar nichts zu sagen,es sei denn D&W oder Burger King beschweren sich!!!

 

Ich weiß nicht genau, ich glaube nicht so ganz. Da der Parkplatz nicht durch eine Schranke vom Verkehrsraum abgetrennt ist, ist da irgendwas anders...glaub ich.

Weil die kassieren da auch Knöllchen für Parken in nicht gekennzeichneten Parkflächen oder fürs Querstellen, oder führen dort Kontrollen durch.




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